3. Landesparteitag (1. Tagung)
Die 1. Tagung des 3. Landesparteitags beschäftigte sich mit der weiteren inhaltlichen Arbeit der Partei nach den Landtagswahlen 2011.
Der Parteitag fand am 16./17. Juli 2011 in Stuttgart im Gewerkschaftshaus
(Willi-Bleicher-Str. 20) statt.
Vom Landesparteitag berichteten wir live unter https://www.facebook.com/dielinkebw und http://twitter.com/#!/die_linke_bw
Neuer Landesvorstand gewählt
DIE LINKE. Baden-Württemberg wählte auf ihrem ordentlichen Landesparteitag im Stuttgarter Gewerkschaftshaus einen neuen Landesvorstand. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands Bernd Riexinger (90%), Sabine Rösch-Dammenmiller (89%), Sybille Stamm (88%) und Bernhard Strasdeit (82%) wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. Für Dorothee Diehm, die nicht mehr antrat, wurde die 1. Bevollmächtigte der Gewerkschaft IG Metall Schwäbisch-Hall, Heidi Scharf (80%) gewählt. Wieder gewählt wurde auch der Landesschatzmeister Christoph Cornides (94%).
Beschlüsse
Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer… Weiterlesen
Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in… Weiterlesen
DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig… Weiterlesen
Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche… Weiterlesen
Pressemeldungen zum 3. Landesparteitag
STUTTGART. Dreieinhalb Monate nach dem verpassten Einzug in den Landtag wählt die Linke ihre Landesspitze neu. Ein Landesparteitag am Wochenende in Stuttgart soll neue Perspektiven aufzeigen. Und die scheinen nötig. Denn kurz vor der Landtagswahl war die Linke noch mit Blick auf mögliche Regierungsmehrheiten als Zünglein an der Waage gehandelt… Weiterlesen
Reutlingen. Der Landessprecher der baden-württembergischen Linken, Bernd Riexinger, war dieser Tage zu Gast bei den Reutlinger Linken. Trotz des schlechten Wahlergebnisses sei die Stimmung in der Partei im Land gut. Die Partei sei noch jung und man könne nicht erwarten, dass sich die rapide Aufwärtsentwicklung der ersten Jahre stets linear… Weiterlesen
Diskussionsbeiträge
Weil es – aus emotionalen Abwehrgründen oder um die wirklich ernsten Probleme zu verdrängen oder warum auch immer – in der LINKEn eine überraschende Enthaltsamkeit gibt, die strukturellen Ursachen der Schwäche der LINKEn zu analysieren und statt dessen auf vordergründige Ausflüchte und verharmlosende Scheinanalysen auszuweichen folgende… Weiterlesen
Woran hat es gelegen, dass wir so deutlich hinter unseren Erwartungen abgeschnitten haben. Eine erste noch unvollständige Einschätzung. Weiterlesen
Enttäuschung bei der Linken im Südwesten: sie hat den erhofften Einzug in den Stuttgarter Landtag verpasst, der nach den Ergebnissen der Umfragen und der Bundestagswahl im Bereich des Möglichen lag. Kaum noch registriert wird: Die Linke hat gegenüber der letzten Landtagswahl fast überall zugelegt. Sie hat 16.00 Stimmen, das sind 12%, dazugewonnen.… Weiterlesen
Unterlagen - Anträge - Dokumente
Antragsheft 1: Hinweise der Antragskommission zur Antragsstellung, Geschäftsordnung, Leitantrag des Landesvorstands
Antragsheft 2: u.a. Vorschlag zu Tagesordnung, Vorschläge für die Besetzung der Parteitagsgremien und Anträge.
Antragsheft 3: weitere Anträge
Landesparteitag LIVE auf Twitter
Vom Landesparteitag wird via Twitter ein LIVE-Nachrichtenticker angeboten.
Den Twitter der Südwest-LINKE finden Sie Hier - Der Twitter-Hashtag zum Landesparteitag ist #lptbw und #linke.
Allgemeine Informationen und Anfahrt
Veranstaltungsort ist das DGB-Haus Stuttgart. Einlass ist ab 9 Uhr. PressevertreterInnen sind gebeten sich nach Möglichkeit in der Landesgeschäftsstelle anzumelden.
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