Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer… Weiterlesen

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in… Weiterlesen

DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig… Weiterlesen

Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche… Weiterlesen

STUTTGART. Dreieinhalb Monate nach dem verpassten Einzug in den Landtag wählt die Linke ihre Landesspitze neu. Ein Landesparteitag am Wochenende in Stuttgart soll neue Perspektiven aufzeigen. Und die scheinen nötig. Denn kurz vor der Landtagswahl war die Linke noch mit Blick auf mögliche Regierungsmehrheiten als Zünglein an der Waage gehandelt… Weiterlesen

Reutlingen.  Der Landessprecher der baden-württembergischen Linken, Bernd Riexinger, war dieser Tage zu Gast bei den Reutlinger Linken. Trotz des schlechten Wahlergebnisses sei die Stimmung in der Partei im Land gut. Die Partei sei noch jung und man könne nicht erwarten, dass sich die rapide Aufwärtsentwicklung der ersten Jahre stets linear… Weiterlesen

Die LINKE hat es nicht in den Landtag geschafft und ein schlechteres Prozentergebnis in Mannheim wie in gesamt Baden-Württemberg eingefahren als 2006 – als die LINKE noch im Entstehen und die WASG angetreten war. War die LINKE zu gründen unnütz? Und überhaupt: Was ist in dieser Wahl geschehen? Zunächst ist ein gemeinsames Ziel der SPD, der Grünen… Weiterlesen

Ein Hauptziel der politischen Opposition konnte bei den baden-württembergischen Landtagswahlen erreicht werden: Mappus ist abgewählt worden – dies ist vor allem erdrutschartigen zugewinnen der GRÜNEN zu verdanken, die ihr Stimmenpotential mehr als verdoppeln konnten.Der Erfolg der GRÜNEN gründet sich auf den Widerstand gegen Stuttgart 21 und dann… Weiterlesen

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg beendete eine 58jährige CDU-Herrschaft. Die „regierende Partei“ im Lande blieb zwar stärkste Kraft, aber besitzt mit ihrem bisherigen Koalitionspartner FDP keine Regierungsmehrheit mehr. Der Verlust des „konservativen Stammlandes“ der CDU wird vermutlich keine aktuellen Auswirkungen auf die Bundesregierung… Weiterlesen