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3. Landesparteitag (1. Tagung)

Die 1. Tagung des 3. Landesparteitags beschäftigte sich mit der weiteren inhaltlichen Arbeit der Partei nach den Landtagswahlen 2011.

Der Parteitag fand am 16./17. Juli 2011 in Stuttgart im Gewerkschaftshaus
(Willi-Bleicher-Str. 20) statt.

Vom Landesparteitag berichteten wir live unter https://www.facebook.com/dielinkebw und http://twitter.com/#!/die_linke_bw

Neuer Landesvorstand gewählt

Der neue geschäftsführende Landesvorstand DIE LINKE. Baden-Württemberg v.l.n.r. Bernd Riexinger, Sibylle Stamm, Bernhard Strasdeit, Sabine Rösch-Dammenmiller, Christoph Cornides und Heidi Scharf (die auf diesem Bild fehlt)

DIE LINKE. Baden-Württemberg wählte auf ihrem ordentlichen Landesparteitag im Stuttgarter Gewerkschaftshaus einen neuen Landesvorstand.  Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands Bernd Riexinger (90%), Sabine Rösch-Dammenmiller (89%), Sybille Stamm (88%) und Bernhard Strasdeit (82%) wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. Für Dorothee Diehm, die nicht mehr antrat, wurde die 1. Bevollmächtigte der Gewerkschaft IG Metall Schwäbisch-Hall, Heidi Scharf (80%) gewählt. Wieder gewählt wurde auch der Landesschatzmeister Christoph Cornides (94%).

Beschlüsse

Perspektiven der LINKEN in Baden-Württemberg

Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer... Weiterlesen


Sechs Prüfsteine für einen wirklichen Politikwechsel in Baden-Württemberg

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in... Weiterlesen


Kein Weiter-So in der Drogenpolitik!

DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig... Weiterlesen


Für ein bürgerfreundliches Informationsfreiheitsgesetz

Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche... Weiterlesen

Pressemeldungen zum 3. Landesparteitag

„Das KIT verfolgt im Rahmen seiner Aufgaben ausschließlich friedliche Zwecke.“ - Brechen SPD und Grüne auch dieses Wahlversprechen!"

DIE LINKE.Baden-Württemberg fordert SPD und Grüne auf, ihre Wahlversprechen einzuhalten und Forschung in Baden-Württemberg nur für zivile und friedliche Zwecke zuzulassen. Im Zuge der Novellierung des Landeshochschulgesetzes 2012 ist eine gesetzliche, landesweite Zivilklausel für alle Hochschulen in Baden-Württemberg einzuführen. Eine verbindliche... Weiterlesen


DIE LINKE. Baden-Württemberg verabschiedet Resolution zu Eurokrise und Europapolitik

Am 2. Tag ihres Landesparteitags verabschiedeten die Delegierten der Baden-Württembergischen Partei DIE LINKE einmütig eine Resolution zur Eurokrise. DIE LINKE sieht im wirtschaftlichen Ungleichgewicht innerhalb der Eurozone eine wesentliche Ursache für die Eurokrise. Mit verursacht wird diese durch die dauerhaften und wachsenden Exportüberschüsse... Weiterlesen


Landesparteitag: Lafontaine begeistert die Delegierten - Riexinger kritisiert die Landesregierung wegen Bruch von Wahlversprechen

Oskar Lafontaine, der beim Landesparteitag der LINKEN. Baden-Württemberg für die erkrankte Sahra Wagenknecht eingesprungen war, begeisterte mit seiner Rede die Delegierten. Lafontaine kritisierte die Politik der Bundesregierung zur Eurokrise. Die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel für einen Wachstumspakt sei an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.... Weiterlesen

Diskussionsbeiträge

Perspektiven der LINKEN in Baden-Württemberg

Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer... Weiterlesen


Sechs Prüfsteine für einen wirklichen Politikwechsel in Baden-Württemberg

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in... Weiterlesen


Kein Weiter-So in der Drogenpolitik!

DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig... Weiterlesen

Unterlagen - Anträge - Dokumente

Antragsheft 1: Hinweise der Antragskommission zur Antragsstellung, Geschäftsordnung, Leitantrag des Landesvorstands

Antragsheft 2: u.a. Vorschlag zu Tagesordnung, Vorschläge für die Besetzung der Parteitagsgremien und Anträge.

Antragsheft 3: weitere Anträge

Landesparteitag LIVE auf Twitter

Vom Landesparteitag wird via Twitter ein LIVE-Nachrichtenticker angeboten.

Den Twitter der Südwest-LINKE finden Sie Hier - Der Twitter-Hashtag zum Landesparteitag ist #lptbw und #linke.

Allgemeine Informationen und Anfahrt

Veranstaltungsort ist das DGB-Haus Stuttgart. Einlass ist ab 9 Uhr. PressevertreterInnen sind gebeten sich nach Möglichkeit in der Landesgeschäftsstelle anzumelden.