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3. Landesparteitag (1. Tagung)

Die 1. Tagung des 3. Landesparteitags beschäftigte sich mit der weiteren inhaltlichen Arbeit der Partei nach den Landtagswahlen 2011.

Der Parteitag fand am 16./17. Juli 2011 in Stuttgart im Gewerkschaftshaus
(Willi-Bleicher-Str. 20) statt.

Vom Landesparteitag berichteten wir live unter https://www.facebook.com/dielinkebw und http://twitter.com/#!/die_linke_bw

Neuer Landesvorstand gewählt

Der neue geschäftsführende Landesvorstand DIE LINKE. Baden-Württemberg v.l.n.r. Bernd Riexinger, Sibylle Stamm, Bernhard Strasdeit, Sabine Rösch-Dammenmiller, Christoph Cornides und Heidi Scharf (die auf diesem Bild fehlt)

DIE LINKE. Baden-Württemberg wählte auf ihrem ordentlichen Landesparteitag im Stuttgarter Gewerkschaftshaus einen neuen Landesvorstand.  Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands Bernd Riexinger (90%), Sabine Rösch-Dammenmiller (89%), Sybille Stamm (88%) und Bernhard Strasdeit (82%) wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. Für Dorothee Diehm, die nicht mehr antrat, wurde die 1. Bevollmächtigte der Gewerkschaft IG Metall Schwäbisch-Hall, Heidi Scharf (80%) gewählt. Wieder gewählt wurde auch der Landesschatzmeister Christoph Cornides (94%).

Beschlüsse

Perspektiven der LINKEN in Baden-Württemberg

Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer... Weiterlesen


Sechs Prüfsteine für einen wirklichen Politikwechsel in Baden-Württemberg

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in... Weiterlesen


Kein Weiter-So in der Drogenpolitik!

DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig... Weiterlesen


Für ein bürgerfreundliches Informationsfreiheitsgesetz

Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche... Weiterlesen

Pressemeldungen zum 3. Landesparteitag

„Das KIT verfolgt im Rahmen seiner Aufgaben ausschließlich friedliche Zwecke.“ - Brechen SPD und Grüne auch dieses Wahlversprechen!"

DIE LINKE.Baden-Württemberg fordert SPD und Grüne auf, ihre Wahlversprechen einzuhalten und Forschung in Baden-Württemberg nur für zivile und friedliche Zwecke zuzulassen. Im Zuge der Novellierung des Landeshochschulgesetzes 2012 ist eine gesetzliche, landesweite Zivilklausel für alle Hochschulen in Baden-Württemberg einzuführen. Eine verbindliche... Weiterlesen


DIE LINKE. Baden-Württemberg verabschiedet Resolution zu Eurokrise und Europapolitik

Am 2. Tag ihres Landesparteitags verabschiedeten die Delegierten der Baden-Württembergischen Partei DIE LINKE einmütig eine Resolution zur Eurokrise. DIE LINKE sieht im wirtschaftlichen Ungleichgewicht innerhalb der Eurozone eine wesentliche Ursache für die Eurokrise. Mit verursacht wird diese durch die dauerhaften und wachsenden Exportüberschüsse... Weiterlesen


Landesparteitag: Lafontaine begeistert die Delegierten - Riexinger kritisiert die Landesregierung wegen Bruch von Wahlversprechen

Oskar Lafontaine, der beim Landesparteitag der LINKEN. Baden-Württemberg für die erkrankte Sahra Wagenknecht eingesprungen war, begeisterte mit seiner Rede die Delegierten. Lafontaine kritisierte die Politik der Bundesregierung zur Eurokrise. Die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel für einen Wachstumspakt sei an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.... Weiterlesen


Landesparteitag der Südwest-LINKEN: Kein Abfinden mit Armutslöhnen und gebrochenen Wahlversprechen von SPD und Grünen in BW

Vier Wochen vor dem Bundesparteitag, auf dem DIE LINKE ihre Bundesparteivorstand wählt, führt die baden-württembergische LINKE kommenden Samstag ihren Landesparteitag durch. Neben der Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag steht die Tagung unter landespolitischen Vorzeichen. Als Hauptrednerin der Bundespartei wird die stellvertretende... Weiterlesen


Landesparteitag: Neuer Schwung, neue Projekte, neuer Vorstand

Die Südwest-LINKE hat auf ihrem Landesparteitag an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Bei der Wahl in den geschäftsführenden Landesvorstand wurden die bisherigen Mitglieder Bernd Riexinger (90,2 %), Bernhard Strasdeit (82 %), Sybille Stamm (87,5 %) und Sabine Rösch-Dammenmiller (89,2%) mit einem sehr guten Ergebnis erneut... Weiterlesen


Südwest-LINKE wählt neuen Landesvorstand

Südwest-LINKE wählt neuen Landesvorstand. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands wurden mit gutem Ergebnis wieder gewählt. Weiterlesen


Badische Zeitung: Politik nach dem Schock - Die Linke sieht sich erholt von der Pleite bei der Landtagswahl.

STUTTGART. Dreieinhalb Monate nach dem verpassten Einzug in den Landtag wählt die Linke ihre Landesspitze neu. Ein Landesparteitag am Wochenende in Stuttgart soll neue Perspektiven aufzeigen. Und die scheinen nötig. Denn kurz vor der Landtagswahl war die Linke noch mit Blick auf mögliche Regierungsmehrheiten als Zünglein an der Waage gehandelt... Weiterlesen


Südwest-Presse: Wende sozial absichern

Reutlingen.  Der Landessprecher der baden-württembergischen Linken, Bernd Riexinger, war dieser Tage zu Gast bei den Reutlinger Linken. Trotz des schlechten Wahlergebnisses sei die Stimmung in der Partei im Land gut. Die Partei sei noch jung und man könne nicht erwarten, dass sich die rapide Aufwärtsentwicklung der ersten Jahre stets linear... Weiterlesen

Diskussionsbeiträge

Perspektiven der LINKEN in Baden-Württemberg

Mit dem von uns nicht erwarteten Wahlergebnis bei den Landtagswahlen ist DIE LINKE Baden-Württemberg weitere fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition. Wir wollen diese Zeit nutzen, unsere Partei weiter aufzubauen und unsere Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Dazu gehören in besonderem Maße der Ausbau unserer... Weiterlesen


Sechs Prüfsteine für einen wirklichen Politikwechsel in Baden-Württemberg

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Mit dem Slogan „Der Wechsel beginnt“ hat die neue Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Er enthält einerseits positive Ansätze, deren tatsächliche Umsetzung die LINKE aufmerksam verfolgen und ggf. öffentlich anmahnen wird. Andererseits hält der Koalitionsvertrag aber auch in... Weiterlesen


Kein Weiter-So in der Drogenpolitik!

DIE LINKE in Baden-Württemberg kritisiert das drogenpolitische Weiter-So der grün-roten Landesregierung. So erfreulich es ist, dass das Kabinett Kretschmann die Prävention, insbesondere im Bereich der legalen Drogen ausbauen will, bleibt doch völlig offen, was das konkret bedeuten wird. Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE das völlig... Weiterlesen


Für ein bürgerfreundliches Informationsfreiheitsgesetz

Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen zum Informationsfreiheitsgesetz fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, ein zu beschließendes Informationsfreiheitsgesetz unter der Maßgabe der folgenden Kriterien umzusetzen: den klaren Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf nachvollziehbare Transparenz und unverzügliche... Weiterlesen


Emmanuel Peter: Thesen zum Ausgang der Landtagswahl BaWü 2011

I.    In welcher gesellschaftlichen Situation fand die LT-Wahl statt? Eine Wahlanalyse hat von der allgemeinen Situation auszugehen, in der die Wahl stattfand. Die LT-Wahl fand in einer Zeit des rasanten Wirtschaftsaufschwungs statt, der auf dem Rü-cken von Leiharbeitern, Ausweitung des Niedriglohnbereichs (besonders Frauen, Mini-Jobber) und... Weiterlesen


Christoph Cornides: Zur Diskussion über die Linke Baden-Württemberg nach den Landtagswahlen 2011

Nach den Landtagswahlen: Mehr Nutzen für Wählerinnen und Wähler durch mehr und bessere linke Kommunal- und Landespolitik „Im Prinzip weiter so“ reicht nicht Das Wahlergebnis für die Linke bei den Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg ist eine Niederlage, nach der es kein einfaches „weiter so“ geben kann. Weder die besonderen politischen... Weiterlesen


Stefan Straub: Bewertung des Wahlergebnisses der Landtagswahl BW 2011

Weil es – aus emotionalen Abwehrgründen oder um die wirklich ernsten Probleme zu verdrängen oder warum auch immer – in der LINKEn eine überraschende Enthaltsamkeit gibt, die strukturellen Ursachen der Schwäche der LINKEn zu analysieren und statt dessen auf vordergründige Ausflüchte und verharmlosende Scheinanalysen auszuweichen folgende... Weiterlesen


Landesvorstand zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2011

Woran hat es gelegen, dass wir so deutlich hinter unseren Erwartungen abgeschnitten haben. Eine erste noch unvollständige Einschätzung. Weiterlesen


Erhard Korn: Nur keine Panik - Ein Blick auf die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg

Enttäuschung bei der Linken im Südwesten: sie hat den erhofften Einzug in den Stuttgarter Landtag verpasst, der nach den Ergebnissen der Umfragen und der Bundestagswahl im Bereich des Möglichen lag. Kaum noch registriert wird: Die Linke hat gegenüber der letzten Landtagswahl fast überall zugelegt. Sie hat 16.00 Stimmen, das sind 12%, dazugewonnen.... Weiterlesen


Thomas Trüper: Gut: Mappus weg - Schlecht: LINKE nicht im Landtag - Gewiss: Der Kampf geht weiter

Die LINKE hat es nicht in den Landtag geschafft und ein schlechteres Prozentergebnis in Mannheim wie in gesamt Baden-Württemberg eingefahren als 2006 – als die LINKE noch im Entstehen und die WASG angetreten war. War die LINKE zu gründen unnütz? Und überhaupt: Was ist in dieser Wahl geschehen? Zunächst ist ein gemeinsames Ziel der SPD, der Grünen... Weiterlesen


Roand Schuster: Politikwechsel für „AKWs abschalten“ und „Gegen S21“ - Sozialpolitische Themen wenig mobilisierungsfähig

Ein Hauptziel der politischen Opposition konnte bei den baden-württembergischen Landtagswahlen erreicht werden: Mappus ist abgewählt worden – dies ist vor allem erdrutschartigen zugewinnen der GRÜNEN zu verdanken, die ihr Stimmenpotential mehr als verdoppeln konnten. Der Erfolg der GRÜNEN gründet sich auf den Widerstand gegen Stuttgart 21 und dann... Weiterlesen


Wahlnachtbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs: Die Ergebnisse der Wahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg beendete eine 58jährige CDU-Herrschaft. Die „regierende Partei“ im Lande blieb zwar stärkste Kraft, aber besitzt mit ihrem bisherigen Koalitionspartner FDP keine Regierungsmehrheit mehr. Der Verlust des „konservativen Stammlandes“ der CDU wird vermutlich keine aktuellen Auswirkungen auf die Bundesregierung... Weiterlesen

Unterlagen - Anträge - Dokumente

Antragsheft 1: Hinweise der Antragskommission zur Antragsstellung, Geschäftsordnung, Leitantrag des Landesvorstands

Antragsheft 2: u.a. Vorschlag zu Tagesordnung, Vorschläge für die Besetzung der Parteitagsgremien und Anträge.

Antragsheft 3: weitere Anträge

Landesparteitag LIVE auf Twitter

Vom Landesparteitag wird via Twitter ein LIVE-Nachrichtenticker angeboten.

Den Twitter der Südwest-LINKE finden Sie Hier - Der Twitter-Hashtag zum Landesparteitag ist #lptbw und #linke.

Allgemeine Informationen und Anfahrt

Veranstaltungsort ist das DGB-Haus Stuttgart. Einlass ist ab 9 Uhr. PressevertreterInnen sind gebeten sich nach Möglichkeit in der Landesgeschäftsstelle anzumelden.