Pressemitteilungen
Der Betriebsratsvorsitzende von Alstom-Power in Mannheim, Udo Belz hat seinen Eintritt in DIE LINKE erklärt. Belz ist zudem Konzernbetriebsratsvorsitzender und führt seit 15 Jahren den Betriebsrat des Mannheimer Alstom-Standorts an; bei den jüngsten Wahlen erhielt er fast 99 Prozent der Stimmen seiner Kolleginnen und Kollegen.Udo Belz war zuvor 25… Weiterlesen
Baden-Württembergische Linke zuversichtlich im Wahlkampf-Endspurt - Landesregierung hat kein Konzept gegen den Abbau von Arbeitsplätzen im Land Weiterlesen
DIE LINKE in Baden-Württemberg sieht sich im Aufwind – Großveranstaltung mit Gregor Gysi in Karlsruhe und Stuttgart Der Baden-Württembergische Landesverband der Partei DIE LINKE sieht sich derzeit im Aufwind. Die positiven Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland sowie steigende Umfragewerte sorgen derzeit für gute Stimmung… Weiterlesen
Die Bundeswehr hat am vergangenen Freitag zwei von Taliban entführte gefüllte Tanklastzüge durch US-Bomber zerstören lassen. Dabei starben vermutlich über 125 Menschen, darunter viele Zivilisten. Hierbei handelt es sich um die schwerwiegendste bisher bekannte Kriegshandlung seitens der Bundeswehr in Afghanistan. Sie befindet sich im Kriegseinsatz.… Weiterlesen
SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier ist ein Fan der Agenda 2010. Schließlich ist er der Architekt des Programms zur Verarmung und des Lohndumpings. Mit der Benennung des Millionärs Harald Christ als Mittelstandsbeauftragten im SPD-Wahlkampfteam ist der neoliberale Kurs bekräftigt worden.Christ, der sein atemberaubendes Vermögen durch Zockerei an der… Weiterlesen
„3,4 Milliarden Euro Profit der Deutschen Bank im ersten Halbjahr ist eine Provokation für die Menschen. Die Provokation wird noch dadurch getoppt, dass das Investmentbanking die Hauptprofitquelle ist“, erklärt der Ulrich Maurer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE weiter:„Skandalöse Profitgier im Investmentbanking und… Weiterlesen
Zu den heute stattfindenden bundesweiten GamerInnen-Demos, u.a. in Karlsruhe, erklärt die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Karin Binder: Ich persönlich mag Computerspiele nicht besonders, insbesondere wenn es Kriegs- und Kampfspiele sind. Ich beschäftige mich lieber mit Menschen als mit Computern. Gerade für Kinder und Jugendliche, kann ich mir… Weiterlesen
120 Betriebs- und Personalräte diskutierten auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag im Gewerkschaftshaus in Stuttgart über ihre Forderungen in der Wirtschaftskrise. Weiterlesen
Salomon durchgeknallt! - Solidarität mit den ErzieherInnen - Streikrecht verteidigen: Der Freiburger Oberbürgermeister und Präsident der Kommunalen Arbeitgeber (KAV) Dieter Salomon (Grüne) hat zur "gesellschaftlichen Ächtung" der Kita-Streiks aufgerufen. Die Kommunalpolitiker der LINKEN solidarisieren sich mit den Beschäftigten und ihren… Weiterlesen
Zufrieden mit den Ergebnissen der SPD-Umfrage in Baden-Württemberg zeigte sich die Partei DIE LINKE. „Mit dem Ergebnis von 6 % wären wir im künftigen Landtag“, kommentierte deren Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit, die jetzt erst in Gänze veröffentlichte Umfrage der SPD Landtagsfraktion. DIE LINKE ist verwundert, dass die CDU immer noch von… Weiterlesen
DIE LINKE in den Landkreisen Ludwigsburg und Heilbronn fordert für GKN Neckarwestheim Block 1 den planmäßigen Ausstieg!Am Samstag, den 4.7.09 demonstrierten 2.000 TeilnehmerInnen in Neckarwestheim gegen Atomenergie und gegen die Pläne der CDU/CSU und der FDP, im Falle einer Regierungsübernahme nach dem 27.September 2009 die Laufzeiten der… Weiterlesen
Angesichts des jüngsten Berichts der Caritas über Armut von Familien im Südwesten wird der Slogan der Landesregierung als Farce entlarvt. Jedes achte Kind unter sieben Jahren in Baden-Württemberg ist von Armut betroffen. In Städten wie Mannheim trifft es jeden fünften, in Karlsruhe fast jeden sechsten Jugendlichen unter 18 Jahren."Die Bekämpfung… Weiterlesen
Annette Groth, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN und Bundestagskandidatin im Wahlkreis Pforzheim, kritisiert die geplante Mehrwertsteuererhöhung, für die Ministerpräsident Oettinger eintritt.Gerade der reduzierte Mehrwertsteuersatz von 7% für Bücher, Bustickets und Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen ist eingeführt worden, um auch… Weiterlesen
Die Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg unterstützt die im ganzen Land streikenden Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten. Ihre Forderungen nach besserer Bezahlung und einem Tarifvertrag für den Gesundheitsschutz sind vollkommen berechtigt. Sybille Stamm, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes: "„Es ist höchste Zeit, dass… Weiterlesen
DIE LINKE Baden-Württemberg ruft zur Beteiligung am Bildungsstreik, insbesondere an den Demonstrationen am 17. Juni 2009, auf. "Gerade in Baden-Württemberg sind diese Streiks besonders nötig", so Dirk Spöri, Landesvorstandsmitglied der LINKEN aus Freiburg, "denn die Politik der Landesregierung ist rückständig und schließt junge Menschen von einer… Weiterlesen
Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Karin Binder, Heike Hänsel und Ulrich Maurer unterstützen den Bundesweiten Bildungsstreik. Vom 15. bis zum 19. Juni wollen bundesweit Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende streiken und am Mittwoch, 17. Juni in über hundert Städten auf die Straße gehen. In… Weiterlesen